1. Geltungsbereich
(1) Die AGB gelten für alle auf den
Seiten von www.neural-forecasting.com dem Nutzer
angebotenen Leistungen insbesondere für die
kostenpflichtigen Inhalte & Services, für die
Gewinnspiele sowie den Shopping- und Community Bereich.
(2) Abweichungen von diesen AGB oder
anderen AGB gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von
www.neural-forecasting.com ausdrücklich schriftlich
bestätigt wurden. Insbesondere die bloße Unterlassung
eines Widerspruchs seitens www.neural-forecasting.com
gegen andere AGB führt nicht dazu, daß diese damit als
vereinbart gelten.
(3) www.neural-forecasting.com ist
berechtigt, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern.
www.neural-forecasting.com wird den Nutzer rechtzeitig
über die Änderung der für ihn geltenden AGB
unterrichten. Die Änderung gilt als vom Nutzer
genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach
Zugang der Änderungsankündigung der Änderung
widerspricht oder den Vertrag kündigt.
www.neural-forecasting.com ist im Falle des Widerspruchs
zur fristgerechten Kündigung berechtigt.
www.neural-forecasting.com wird in der Unterrichtung
über die Änderungen auf die Möglichkeiten des
Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die
Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines
unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen.
(4) www.neural-forecasting.com ist im
Rahmen der Änderung der AGB insbesondere berechtigt, im
Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung diese mit
Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu
ersetzen, bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift
oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, wenn durch
diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des
Vertragsverhältnisses betroffen werden, die betroffenen
Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zweck der
geänderten Rechtslage entspricht, sofern der Nutzer
durch die neue bzw. geänderte Bedingungen nicht
schlechter steht als nach der ursprünglichen Bedingung.
Jede Änderung einschließlich der aktualisierten Version
der AGB wird dem Nutzer per E-Mail zugestellt.
(5) www.neural-forecasting.com ist
nicht verantwortlich für die Angebote von
Internetanbietern, auf die www.neural-forecasting.com
von seinen Seiten verlinkt oder die
www.neural-forecasting.com vermittelt. Für diese
Angebote gelten jeweils die Nutzungsbedingungen der
anderen Anbieter. Dies gilt insbesondere im Shopping
Bereich auf www.neural-forecasting.com. Der Shopping
Bereich auf www.neural-forecasting.com stellt lediglich
eine Vertriebsplattform der jeweiligen Shopping-Partner
von www.neural-forecasting.com dar. Bei Inanspruchnahme
der in dem Shoppingbereich angebotenen Angebote entsteht
zwischen dem Nutzer und dem Shopping-Partner eine
eigenständige Rechtsbeziehung, die unabhängig ist von
einer etwaigen Rechtsbeziehung zwischen
www.neural-forecasting.com und dem Nutzer. Die
Rechtsbeziehung zwischen Shopping Partner und Nutzer
richtet sich ausschließlich nach den
Geschäftsbedingungen und Betriebsprozessen des
Shopping-Partners. www.neural-forecasting.com übernimmt
hierfür keinerlei Haftung.
2. Zugangs- und Teilnahmeberechtigung
(1) Grundsätzlich sind alle Nutzer
zugangs- und teilnahmeberechtigt.
(2) Für Gewinnspiele gibt es folgende
Mindestangaben. Teilnahmeberechtigt sind alle Personen,
die das 18. Lebensjahr vollendet haben oder eine
Einverständniserklärung eines Erziehungsberechtigten
nachweisen können. Jeder Teilnehmer erklärt sich durch
seine Teilnahme am Spiel damit einverstanden, in der
www.neural-forecasting.com-Zeitung, auf den
www.neural-forecasting.com Seiten und in der
www.neural-forecasting.com-Beilage mit Namen und Foto
veröffentlicht zu werden, sowie in weitere
Nutzungsrechte zu Werbe- und Vertriebszwecken
einzuwilligen.
(3) Die Teilnahme an Gewinnspielen ist
für Mitarbeiter des Axel Springer Verlages, der
www.neural-forecasting.com und der
www.neural-forecasting.com International sowie für
Personen, die an der Produktion des Spiels beteiligt
waren, ausgeschlossen. Das gilt auch für deren
Angehörige.
(4) www.neural-forecasting.com
schließt Verträge über kostenpflichtige Inhalte und über
die Vermittlung von Internetzugängen nur mit Personen
über 18 Jahre oder mit der jeweiligen Zustimmung des
gesetzlichen Vertreters.
(5) Im übrigen sind die Internetseiten
nicht an Personen in Ländern gerichtet, die das
Vorhalten bzw. den Aufruf der darin eingestellten
Inhalte untersagen. Jeder Nutzer ist selbst
verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor
Aufruf dieser Web-Seiten zu informieren und diese
einzuhalten.
3. Verfügbarkeit
(1) Die Leistungen von
www.neural-forecasting.com werden unter dem Vorbehalt
der Verfügbarkeit dem Nutzer angeboten.
www.neural-forecasting.com bemüht sich abzusichern, daß
dem Nutzer die Leistungen von www.neural-forecasting.com
ohne Störungen zur Verfügung stehen. Durch
Wartungsarbeiten und/oder Weiterentwicklung und/oder
andere Störungen können die Nutzungsmöglichkeiten
eingeschränkt und/oder zeitweise unterbrochen werden.
Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten
kommen. Daraus entstehen keine Entschädigungsansprüche
der betroffenen Nutzer. www.neural-forecasting.com ist
ferner berechtigt, die angebotenen Leistungen jederzeit
nach eigenem Ermessen ohne Ankündigung zu ändern oder
einzustellen.
(2) www.neural-forecasting.com behält
sich des Weiteren das Recht vor, bei Gewinnspielen das
Reglement des Spiels zu ändern bzw. zu korrigieren.
4. Vertragsverhältnis
Das Vertragsverhältnis über die
Nutzung kostenpflichtiger Inhalte von
www.neural-forecasting.com kommt durch die Anmeldung bei
dem gewünschten und gewählten Zahlungssystemanbieter,
der Zustimmung zu den allgemeinen Nutzungsbedingungen
und der jeweiligen Annahme durch
www.neural-forecasting.com zustande. Die Annahme durch
www.neural-forecasting.com erfolgt spätestens mit
Eröffnung des Zugriffs auf den kostenpflichtigen Inhalt.
5. Eröffnung eines Nutzer-Accounts
Für bestimmte Leistungen auf den
Seiten von www.neural-forecasting.com muß sich der
Nutzer registrieren oder kann einen Nutzer-Account
eröffnen. Der Nutzer versichert, daß die von ihm im
Rahmen einer Registrierung oder im Rahmen einer
Eröffnung eines Nutzer-Accounts auf den Seiten von
www.neural-forecasting.com gemachten Angaben zu seiner
Person, insbesondere sein Vor-, Nachname und seine
Postanschrift sowie das Geburtsdatum und die E-Mail
Adresse wahrheitsgemäß und richtig sind, und daß er,
sofern sich die dort gemachten Angaben verändern, die
Änderung der Daten unverzüglich
www.neural-forecasting.com anzeigt.
6. Zahlungsvorgänge
(1) Die Entgelte für kostenpflichtige
Inhalte werden vor Erbringung der Leistung mit einem vom
Nutzer zu wählenden Zahlungssystemsanbieter abgerechnet.
Es gelten hierbei ausschließlich die Nutzungsbedingungen
des jeweils vom Nutzer ausgewählten
Zahlungssystemanbieters, auf die an gegebener Stelle
hingewiesen und entsprechende Hilfestellungen gegeben
werden. Die Entgeltforderungen sind entsprechend den
jeweiligen Nutzungsbedingungen mit dem jeweils gewählten
Zahlungssystemanbieter zu begleichen.
(2) Wenn der Nutzer seinen
Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt bzw.
Zahlungsaktionen nicht durchgeführt oder solche
rückbelastet werden, ist www.neural-forecasting.com,
vorbehaltlich weitergehender Ansprüche, berechtigt, den
Zugang des Nutzers zu sperren. Erfolgt die Sperrung
wegen offen stehender Forderungen und gleicht der Nutzer
diese aus, wird der Zugang wieder entsperrt.
(3) www.neural-forecasting.com behält
sich das Recht vor, für die Durchführung des Inkassos
entsprechende Unternehmen damit zu beauftragen.
7. Pflichten des Nutzers
(1) Der Nutzer verpflichtet sich,
nicht gegen geltende Rechtsvorschriften und etwaige
vertragliche Bestimmungen zu verstoßen. Er verpflichtet
sich insbesondere dazu, daß etwaige von ihm verbreiteten
Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte,
Patent- und Markenrechte) verletzen, daß die geltenden
Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachtet
werden und daß keine rassistischen, pornographischen,
obszönen, beleidigenden oder für Minderjährige
ungeeigneten Inhalte verbreitet werden. Der Nutzer
verpflichtet sich weiter, zum Schutz der Daten den
anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu
tragen und die Verpflichtungen der
Datenschutzvereinbarung zu beachten, ggf. an
www.neural-forecasting.com ausgehende E-Mails und
Abfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren zu
überprüfen, gesetzliche, behördliche und technische
Vorschriften einzuhalten, seinen eventuellen Nutzernamen
und das Kenn- sowie das Paßwort geheim zu halten, nicht
weiterzugeben, keine Kenntnisnahme zu dulden oder zu
ermöglichen und die erforderlichen Maßnahmen zur
Gewährleistung der Vertraulichkeit zu ergreifen und bei
einem Mißbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem
entsprechenden Verdacht diese www.neural-forecasting.com
unverzüglich anzuzeigen. Hinweise auf eine
mißbräuchliche Nutzung der Inhalte von
www.neural-forecasting.com oder des Zahlungssystems sind
www.neural-forecasting.com ebenfalls unverzüglich
anzuzeigen.
(2) Der Nutzer stellt
www.neural-forecasting.com von etwaigen Anforderungen
Dritter frei, die gegen www.neural-forecasting.com die
Verletzung ihrer Rechte durch den Nutzer geltend machen.
Dazu gehören auch die Kosten einer angemessenen
Rechtsverfolgung und -verteidigung.
www.neural-forecasting.com behält sich das Recht vor,
bei begründetem Verdacht mißbräuchlicher Nutzung der
Leistungen von www.neural-forecasting.com oder der
Zahlungssysteme diesem Nutzer den Zugang zu ihren
Inhalten und den eventuell bestehenden Nutzer-Accounts
zu sperren, sowie die Ermittlungsbehörden einzuschalten.
(3) Gegen Ansprüche von
www.neural-forecasting.com kann der Nutzer nur mit
unbestrittenen oder rechtskräftigen Ansprüchen
aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Nutzer nur
wegen Ansprüchen aus dem einzelnen, konkreten
Vertragsverhältnis zu, dessen Bestandteil diese AGB
sind.
8. Haftung
(1) Eine Haftung von
www.neural-forecasting.com sowie ihrer Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen auf Schadensersatz, insbesondere
wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder
unerlaubter Handlung besteht nur bei Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in
besonderem Maße vertraut werden durfte. Der
Haftungsausschluß gilt nicht für Vorsatz und grobe
Fahrlässigkeit. Im übrigen ist eine Haftung von
www.neural-forecasting.com ausgeschlossen, es sei denn,
es bestehen zwingende gesetzliche Regelungen.
(2) www.neural-forecasting.com haftet
nur für vorhersehbare Schäden. Die Haftung für
mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden,
unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie
entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für
die Folgen von Arbeitskämpfen, zufälligen Schäden und
höherer Gewalt.
(3) www.neural-forecasting.com stellt
eigene Informationen und Daten sowie Informationen
anderer Anbieter mittels Hyperlinks
(Internetverknüpfung) im Internet und auf mobilen
Endgeräten zur Verfügung.
Diese Informationen und Daten dienen
allein Informationszwecken, ohne daß sich der Nutzer auf
die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der
Informationen berufen oder verlassen kann.
www.neural-forecasting.com übernimmt insofern keine
Garantie oder Haftung, insbesondere nicht für direkte
oder indirekte Schäden, die durch die Nutzung der
Informationen oder Daten, die auf den
www.neural-forecasting.com Websites zu finden sind,
entstehen. www.neural-forecasting.com übernimmt
insbesondere keine Verantwortung für Inhalte oder die
Funktionsfähigkeit, Fehlerfreiheit oder Rechtmäßigkeit
von Webseiten Dritter, auf die durch Verlinkung von den
www.neural-forecasting.com Websites verwiesen wird.
(4) www.neural-forecasting.com bietet
Diskussionsforen und Chats an. Die von den Nutzern in
diesen Foren ausgetauschten Inhalte und Informationen
unterliegen keiner Kontrolle durch
www.neural-forecasting.com. Aus diesem Grund übernimmt
www.neural-forecasting.com keine Haftung für die in die
Foren eingestellten Inhalte und Informationen. Die
Verantwortung für die Inhalte, die der Nutzer auf den
Seiten von www.neural-forecasting.com veröffentlicht,
liegt ausschließlich bei dem Nutzer.
(5) www.neural-forecasting.com
schließt jegliche Haftung wegen technischer oder
sonstiger Störungen aus.
(6) www.neural-forecasting.com
übernimmt keine Haftung für jegliche Schäden oder
Verluste, insbesondere beim Versand der im Rahmen eines
Gewinnspiels zu übergebenden Gewinne.
(7) Die vorstehenden
Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche vertragliche
und nichtvertragliche Ansprüche.
9. Mängelhaftung
(1) Werden kostenpflichtige Inhalte
wegen unvollständiger oder mangelhafter Leistungen von
www.neural-forecasting.com von dem Nutzer beanstandet,
so muß der Nutzer entsprechend der Nutzungsbedingungen
des vom Nutzer gewählten Zahlungssystemanbieters die
Beanstandungen entweder www.neural-forecasting.com oder
dem Zahlungsanbieter unverzüglich nach Kenntniserhalt
anzeigen.
(2) Haftet www.neural-forecasting.com
wegen berechtigter und rechtzeitiger Beanstandungen, so
hat www.neural-forecasting.com im Fall unvollständiger
Leistung nachzuliefern und im Fall mangelhafter Leistung
nach Ihrer Wahl nachzubessern oder Ersatz zu liefern.
Der Nutzer kann Herabsetzung der Entgelte verlangen,
wenn Nachbesserungsversuche oder Ersatzlieferung
verweigert werden, unmöglich sind oder in sonstiger
Weise fehlschlagen. Das Recht, sich vom Vertrag durch
Rücktritt lösen zu können, besteht dagegen nicht.
10. Urheberrecht
(1) Sämtliche auf den Seiten von
www.neural-forecasting.com veröffentlichte Inhalte,
Informationen, www.neural-forecasting.comer, Videos und
Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt.
(2) Die Nutzung ist nur für den
privaten persönlichen Gebrauch gestattet. Jede darüber
hinausgehende Nutzung, insbesondere die private und
gewerbliche Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung oder
Speicherung von Informationen oder Daten, insbesondere
von Texten, Textteilen oder
www.neural-forecasting.commaterial, bedarf der
vorherigen Zustimmung von www.neural-forecasting.com.
Dies gilt auch für die Aufnahme in elektronische
Datenbanken und Vervielfältigung auf CD-ROM, DVD etc..
Im übrigen gelten die rechtlichen
Grenzen, die sich aus dem Urheberrecht und den sonstigen
anwendbaren gesetzlichen Vorschriften ergeben.
11. Vom Nutzer eingesandte Inhalte
(1) Der Nutzer, der (z.B. im Rahmen
von Internetwettbewerben oder eines SMS-Tickers) eigene
Inhalte (z.B. Videos, Fotos, Fotoserien, Texte etc.) an
www.neural-forecasting.com einsendet, erklärt sich durch
die Einsendung damit einverstanden, daß die eingesandten
Inhalte honorarfrei im Internet und im Printbereich
vervielfältigt, verbreitet und öffentlich wiedergegeben
werden. Der Nutzer erklärt weiterhin, sämtliche Urheber-
sowie sonstige Rechte an den eingesandten Inhalten zu
besitzen und daß auf eingesandten graphischen Inhalten
(z.B. Videos, Fotos, Fotoserien)
abgewww.neural-forecasting.comete Personen, die nicht
nur Beiwerk zu einer Örtlichkeit oder Teil von
abgewww.neural-forecasting.cometen Versammlungen,
Aufzügen oder ähnlichen Vorgängen sind, mit der
Veröffentlichung einverstanden sind. Bei Personen unter
18 Jahren gilt das Einverständnis des
Erziehungsberechtigten. Auf dem Postweg eingesandte
Beiträge können nicht an den Teilnehmer zurückgeschickt
werden.
(2) Die Nutzer verpflichten sich,
keine Inhalte mit rechtswidrigen, grob anstößigen,
pornografischen oder sexuellen, jugendgefährdenden,
extremistischen, Gewalt verherrlichenden oder
verharmlosenden, den Krieg verherrlichenden, für eine
terroristische oder extremistische politische
Vereinigung werbenden, zu einer Straftat auffordernden,
ehrverletzende Äußerung enthaltenden, oder sonstigen
strafbaren Inhalten an www.neural-forecasting.com .de zu
senden. Ebenso verpflichtet sich der Nutzer keine
Inhalte zu versenden, die Werbung oder gewerbliche
Inhalte enthalten.
(3) www.neural-forecasting.com behält
sich das Recht vor, eingesandte Inhalte nicht zu
veröffentlichen.
(4) Der Nutzer stellt
www.neural-forecasting.com von allen Ansprüchen Dritter
vollumfänglich frei, die dadurch entstehen, daß der
Nutzer gegen seine Pflichten nach diesen Bedingungen
verstößt oder - entgegen dieser Erklärung - der Nutzer
nicht alle Rechte an den eingesandten Inhalten besitzt
oder abgewww.neural-forecasting.comete Personen nicht
mit der Veröffentlichung einverstanden sind.
(5) Die eingesendeten Inhalte sind
persönliche Äußerungen der Nutzer und stellen nicht die
Meinung von www.neural-forecasting.com dar.
(6) www.neural-forecasting.com wird
die vom Nutzer eingesandten Inhalte nur nach
inhaltlicher Freigabe ausstrahlen. Nicht alle
eingesendeten Inhalte gelangen zur Ausstrahlung, es
besteht insbesondere kein Rechtsanspruch auf
Ausstrahlung der Inhalte.
12. Widerrufsrecht
(1) Der Nutzer ist berechtigt, seine
auf den Vertragsabschluß gerichtete Willenserklärung
binnen zwei Wochen zu widerrufen. Die Frist beginnt
frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Fristwahrung
genügt die rechtzeitige Absendung der
Widerrufserklärung. Sie ist ohne Angabe von Gründen
schriftlich abzufassen und zu richten an:
www.neural-forecasting.com.de AG & Co.
KG
Widerrufs- und Kündigungsstelle
Axel-Springer-Str. 65
10888 Berlin
(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs
sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen
herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen
Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muß insoweit
Wertersatz geleistet werden.
(3) Das Widerrufsrecht entfällt
jedoch, wenn der Nutzer mit der Ausführung der
Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung von
www.neural-forecasting.com vor Ende der Widerrufsfrist
begonnen hat oder der Nutzer diese selbst veranlaßt hat
(z.B. durch Download etc.).
13. Kündigung
(1) Die Kündigung aus wichtigem Grund
bleibt jeder Partei vorbehalten. Ein wichtiger Grund
liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer trotz Abmahnung
fortgesetzt gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB
verstößt und/oder der Nutzer ein gegen Dritte
gerichtetes Fehlverhalten begeht, indem er das Angebot
von www.neural-forecasting.com zu rechtswidrigen oder
für Dritte belästigenden Zwecken einsetzt.
(2) Sämtliche Kündigungen nach diesen
AGB haben durch eine schriftliche Mitteilung an die in
Punkt 12 genannte Adresse zu erfolgen.
(3) Mit Wirksamwerden der Kündigung
wird der Zugang zu den Leistungen von
www.neural-forecasting.com gesperrt.
14. Schlußbestimmungen
(1) Gerichtsstand ist, sofern der
Nutzer Vollkaufmann ist, für alle aus dem
Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar sich
ergebenden Streitigkeiten vermögensrechtlicher Art
Berlin. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand
bleibt hiervon unberührt. Erfüllungsort ist Berlin. Es
gilt deutsches Recht, unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
(2) Der Rechtsweg ist bei Ansprüchen
im Rahmen eines Gewinnspiels ausgeschlossen.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen des
Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder
teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine
Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt.
Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen
treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
